I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Kunde mit luckyspaces als Anbieter über die Internetseite „www.luckyspaces.de“ abschließt, wobei für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und luckyspaces ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten; etwaige abweichende Bedingungen des Kunden werden von luckyspaces nicht anerkannt und gelten nicht.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Zahlungsmodalitäten
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Planungs- und Beratungsleistungen zur Gestaltung von Räumen.
(2) Die Präsentation der Leistungen von luckyspaces auf der Internetseite „www.luckyspaces.de“ oder in Newslettern, Katalogen oder auf sonstige Art und Weise ist unverbindlich und freibleibend. Die Darstellung der Leistungen von luckyspaces in diesen Medien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden (invitatio ad offerendum).
(3) Der Kunde hat die Möglichkeit, unter Verwendung eines von luckyspaces zur Verfügung gestellten Antragsformulars, per E-Mail oder per Post, über das von ihm für sich zusammengestellte Leistungspaket ein verbindliches Vertragsangebot abzugeben. Durch Zusendung einer Auftragsannahmebestätigung von luckyspaces an den Kunden innerhalb von zwei Werktagen kommt der Vertrag
verbindlich zustande.
Nach dem Vertragsabschluss werden die Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von luckyspaces nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt.
(4) Die Abwicklung des Vertrags und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm bei luckyspaces hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(5) Die Hälfte (50%) der vereinbarten Vertragsvergütung ist von dem Kunden per Vorkasse direkt nach Vertragsabschluss an luckyspaces per Überweisung oder per Barzahlung zu leisten. Erst nach Zahlungseingang wird luckyspaces mit der Planung/Beratung beginnen. Die restlichen 50% des vereinbarten Vertragspreises sind umgehend nach Erhalt der Planung/Beratungsinformationen fällig.
(6) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Mängelansprüche
(1) Dem Kunden ist bewusst, dass die Leistungen von luckyspaces auf den individuellen ästhetischen Vorstellungen des jeweiligen Planers beruhen. Da ästhetisches Empfinden einer objektiven Beurteilung nicht zugänglich ist, sind hinsichtlich der gestalterischen Leistungen Mängelansprüche des Kunden ausgeschlossen. Aus Gründen der Kulanz entscheidet luckyspaces im Einzelfall individuell, wie bei eventuellen Reklamationen vorzugehen ist.
(2) Maße und andere Angaben über die Beschaffenheit der zu gestaltenden Räume, die luckyspaces dem Kunden liefert, sind ausschließlich zur persönlichen Nutzung durch den Kunden bestimmt. Eine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Verwendbarkeit für darauf aufbauende Leistungen wird nicht übernommen. Beauftragt der Kunde bei der Gestaltung der Räume dritte Personen (z.B. Handwerker), so dürfen die Maße und Angaben ohne Überprüfung den dritten Personen nicht als verbindliche Informationen übergeben werden. Der Kunde muss (z. B. vor der Anfertigung individueller Einbauten) die von ihm beauftragten dritten Personen (z.B. Handwerker) vielmehr zu einer eigenen Ermittlung der Maße und sonstigen Angaben veranlassen.
§ 4. Schadensersatzansprüche und Haftung
(1) Vertragliche und gesetzliche Schadensersatzansprüche des Kunden gegen luckyspaces sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von luckyspaces beruhen. Von diesem Ausschluss nicht erfasst werden Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Ansprüche, bei denen die Voraussetzungen des § 639 BGB erfüllt sind.
(2) luckyspaces übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der vom Kunden gelieferten Maße und sonstiger Angaben. Ebenso wenig übernimmt luckyspaces eine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass dritte Personen die von luckyspaces ermittelten Maße und sonstige Angaben verwenden.
§ 5. Nutzungsrecht/Urheberrecht
(1) Die bestellte Planung und Beratungsinformation darf von dem Kunden erst nach vollständiger Begleichung der Vertragsvergütung genutzt und umgesetzt werden.
(2) Bei den von luckyspaces im Rahmen des Vertrages zu erbringenden Leistungen handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Werke von luckyspaces. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, die von luckyspaces erstellten Pläne, Zeichnungen, Ansichten, Skizzen und sonstige Werke zu veröffentlichen oder zu vervielfältigen. Dem Kunden wird das Recht zur Nutzung der im Rahmen des Vertrages erstellten Werke eingeräumt. Er darf die von luckyspaces erstellten Werke zur Realisierung des von ihm beabsichtigten Bauvorhabens verwenden und ausführenden Unternehmen zur Kenntnis und Umsetzung überlassen. In diesem Zusammenhang hat er jedoch durch entsprechende vertragliche Abreden sicherzustellen, dass alle dritten Personen den urheberrechtlichen Schutz gewährleisten. Luckyspaces ist unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen berechtigt, die im Rahmen des Vertrages erstellten Werke zu eigenen Werbezwecken zu veröffentlichen.
§ 6. Ausschluss des Widerrufsrecht
(1) Gem. § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB besteht das Verbraucher-Widerrufsrecht gemäß § 312g Absatz 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren oder Dienstleistungen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Da es sich bei den mit luckyspaces abgeschlossenen Verträgen um Verträge im vorbeschriebenen Sinne handelt, steht den Kunden kein Widerrufsrecht zu, weshalb sich auch die Widerrufsrechtsbelehrung erübrigt.
§ 7. Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Klausel dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so hat dies auf die Wirksamkeit der übrigen Klauseln keinen Einfluss.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
luckyspaces GbR (Gesellschaft des bürgerlichen Rechts)
Gesellschafterinnen:
Frau Dipl. Ing. Nanna Harth und
Frau Innenarchitekten Urte Stöcklein-Janischowski
Neue Allee 9
D-67292 Kirchheimbolanden
Tel.: 0049 (0)176 588 580 81
E-Mail: info@luckyspaces.de